Bündnis Extrem Daneben kritisiert die aktuelle Debatte rund um die Proteste gegen die rechte Partei Alternative für Deutschland undverurteilt deren rassistische und chauvinistische Hetze.

In ihrer jüngsten Pressemitteilung kritisiert das Bündnis Extrem Danebendie – in der Debatte um die Proteste gegen den Infostand der ParteiAlternative für Deutschland – vorgebrachte Gleichsetzung linker undrechter Politik. Eine solche Gleichsetzung würde sich im Fahrwasser von Geschichtsrelativismus und Geschichtsrevisionismus bewegen, so dieSprecherin des Bündnisses Maria Göwitz.

„Dass sich der Landesvorstand der Alternative für Deutschland dieser Gleichsetzung bedienen und der Kreisvorsitzende der AfD, Matthias Hans,dabei gleichzeitig rassistische Hetze gegen „den Balkan“ betreiben kann,zeigt einmal mehr, dass die Extremismusformel rechten IdeologInnen dazudient, ihre nationalistischen und chauvinistischen Ressentimentshoffähig zu machen. So könne sich die Partei von Extremisten abgrenzenund als lupenreine demokratische Partei inszenieren. Es ist immer wiedererstaunlich, wie gut diese Masche funktioniert,“ so Maria Göwitz weiter.

Die Vorstellung von einer demokratischen Mitte, die allein schondeswegen gut sei, weil sie sich im legalen Rahmen bewege, wie sie auch im Kommentar ‚Der Preis der Demokratie‘ im Göttinger Tageblatt vom 12.August 2013 bemüht wird, verharmlose den Rassismus und Antisemitismus inder sogenannten Mitte der Gesellschaft. Die Autorin Britta Eichner-Rammstelle sich auf einen formal-rechtlichen Standpunkt um sich die Händenicht schmutzig machen zu müssen, so der Vorwurf des Bündnisses ExtremDaneben.

„Ganz so als hätten die Pogrome gegen MigrantInnen in Mölln, Solingenund Hoyerswerda zu Beginn der 1990er Jahre im luftleeren Raumstattgefunden, wird konservativen und chauvinistischen PolitikerInnenjegliche Verantwortung abgesprochen,“ kritisiert Maria Göwitz dasaktuelle gesellschaftliche Klima in Deutschland.

In der Pressemitteilung heißt es weiter, dass im Stadtverband derrechten Splitterpartei Neonazis und auch ein Mitglied dervölkisch-nationalistischen Burschenschaft Hannovera aktiv seien. Dabeihandle es sich dem Bündnis zufolge um jene Akteure der Rechten, die sichaus strategischen Gründen nicht der NPD zuordnen wollen.

„Der schlechte Ruf der NPD und das Erstarken chauvinistischer Ideologienim Verlauf der aktuellen Krise, hat folgerichtig eine neue Parteihervorgebracht, die den aufflammenden Nationalismus politisch bündelnkann. Insofern muss die Alternative für Deutschland als rechterLückenfüller mit brandgefährlichem Potenzial begriffen und kritisiertwerden,“ so die Sprecherin des Bündnisses Extrem Daneben abschließend.

Das Bündnis hatte sich nach Bekanntwerden der Mordserie durch den„Nationalsozialistischen Untergrund“ gegründet und tritt seitdem für dieKritik an Extremismusformel, Staat, Verfassungsschutz und Nazis ein.

Bündnis Extrem Daneben